Seit geraumer Zeit sind in Bezug auf meine Person Behauptungen im Umlauf, die meine Zusammenarbeit mit einer Feuerwehr betreffen. Diese Darstellungen entsprechen in wesentlichen Punkten nicht den tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten.
Nach einer rechtlichen und tatsächlichen Prüfung stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar:
Die Website der Feuerwehr wurde von mir ehrenamtlich und entgeltfrei konzipiert und umgesetzt. Eine Übertragung von Nutzungsrechten an der Website oder an einzelnen Inhalten hat zu keinem Zeitpunkt stattgefunden.
Nachdem mir wiederholt mitgeteilt wurde, es bestünden bereits entsprechende Nutzungsrechte, habe ich die Website vorsorglich offline genommen, um eine weitere Nutzung ohne geklärte Rechtslage zu vermeiden.
In der Folge wurden Inhalte der Website, insbesondere Bilder, sowohl auf Social-Media-Plattformen als auch auf einer neu erstellten Website verwendet, ohne dass hierfür entsprechende Nutzungsrechte bestanden.
Vor der Einleitung rechtlicher Schritte habe ich die Feuerwehr sowie den zuständigen Verein schriftlich auf die bestehenden Urheberrechtsverletzungen hingewiesen und um Abhilfe gebeten. Nach erneuter Prüfung meinerseits hat sich herausgestellt, dass weiterhin Urheberrechtsverletzungen vorhanden waren, sodass ich mich veranlasst sah, eine Abmahnung auszusprechen. Ziel war es dabei ausdrücklich, eine außergerichtliche Klärung herbeizuführen.
Dabei habe ich bewusst darauf verzichtet, einen möglichen Schadenersatz in voller Höhe geltend zu machen, und stattdessen einen geringfügigen Schadenersatz festgelegt, um die Situation nicht unnötig zu verschärfen.
Entgegen anderslautender Behauptungen erfolgten die genannten Schritte weder ohne rechtliche Grundlage noch aus sachfremden Gründen.
Bereits zu einem früheren Zeitpunkt habe ich mich schriftlich an die zuständige Verbandsgemeinde gewandt und um eine interne Klärung der diesbezüglich kursierenden Aussagen gebeten, um eine weitere Verbreitung unzutreffender Darstellungen zu vermeiden.
Diese Klarstellung dient ausschließlich der Richtigstellung falscher Tatsachenbehauptungen. Ich bitte um Verständnis, dass ich darüber hinaus keine weiteren öffentlichen Stellungnahmen abgebe.
Unabhängig von diesem Einzelfall möchte ich ausdrücklich betonen, dass ich das ehrenamtliche Engagement von Feuerwehren sehr schätze. Aus diesem Grund unterstütze ich Feuerwehren regelmäßig im Rahmen meiner Möglichkeiten.
