1. Geltungsbereich und Bereitstellung

Diese Bedingungen regeln den Zugriff auf die Serverressourcen dieser Website sowie das Herunterladen und die Nutzung der hier kostenfrei bereitgestellten Software (nachfolgend „Software“).

Vor dem Start des Downloads muss der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zustimmen. Mit dem Setzen des entsprechenden Kontrollkästchens sowie dem anschließenden Initiieren des Downloads erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Bedingungen.

2. Zugriffsbeschränkungen für den Download

Die Bereitstellung der Serverinfrastruktur und der Download-Dateien erfolgt freiwillig und unentgeltlich. Der Betreiber macht den Zugang zu den Download-Dateien von den nachfolgenden Bedingungen abhängig.

Vom Download der auf dieser Website bereitgestellten Software ausgeschlossen sind:

• Freiwillige Feuerwehr Stadt Konz
• Förderverein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Konz e.V.
• Verbandsgemeinde Konz einschließlich sämtlicher nachgeordneter Behörden, Ämter, Eigenbetriebe, Einrichtungen, Betriebe, Beteiligungen und Organe sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger.

Das Downloadverbot gilt ebenfalls für natürliche Personen, soweit diese im Namen, im Auftrag, zugunsten oder im Rahmen ihrer dienstlichen, arbeitsvertraglichen, behördlichen, vereinsbezogenen oder ehrenamtlichen Tätigkeit für eine der vorgenannten Organisationen handeln.

Personen, die ausschließlich im eigenen Namen und zu privaten Zwecken handeln, werden von dieser Zugriffsbeschränkung nicht erfasst, sofern sie die Software nicht für oder zugunsten einer der vorgenannten Organisationen beziehen oder verwenden.

3. Rechtsfolgen eines unberechtigten Downloads

Ein Download durch einen nach Ziffer 2 ausgeschlossenen Nutzer erfolgt unberechtigt und stellt eine unzulässige Inanspruchnahme der vom Betreiber bereitgestellten Serverressourcen dar.

Der Betreiber behält sich in diesem Fall ausdrücklich die Geltendmachung sämtlicher gesetzlicher Ansprüche vor.

Hierzu zählen insbesondere Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung, Auskunft und – soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen – Schadensersatz.

4. Softwarelizenzierung (GNU General Public License)

Die über diese Website bereitgestellte Software wird unter den Bedingungen der GNU General Public License (GPL) Version 2 oder – nach Wahl des jeweiligen Lizenznehmers – einer späteren Version bereitgestellt.

Im Rahmen der GPL ist insbesondere Folgendes zulässig:

• Nutzung der Software für private und gewerbliche Zwecke,
• Einsichtnahme in den Quellcode,
• Änderung des Quellcodes,
• Weitergabe der unveränderten oder geänderten Software unter den Bedingungen der GPL.

Die vorstehenden Rechte beziehen sich ausschließlich auf die Software selbst und berühren nicht die Bedingungen für den Bezug der Software über diese Website gemäß Ziffern 1 bis 3.

5. Ausschluss von Support, Wartung und Updates

Die Software wird unentgeltlich und ohne Begleitdienstleistungen bereitgestellt.

Es besteht insbesondere kein Anspruch auf:

• technischen Support,
• Installationshilfe,
• individuelle Beratung,
• Fehlerbehebung,
• Sicherheitsupdates,
• Funktions- oder Kompatibilitätsanpassungen.

Sofern der Betreiber künftig aktualisierte Versionen veröffentlicht, müssen diese eigenverantwortlich über diese Website bezogen und manuell installiert werden.

6. Gewährleistung und Haftung

Da die Software unentgeltlich bereitgestellt wird, richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften.

Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Betreiber gemäß § 521 BGB für Sach- und Rechtsmängel sowie sonstige Schäden ausschließlich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, Datenverlust, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen oder sonstige mittelbare Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

Unberührt bleiben insbesondere gesetzliche Haftungsvorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige zwingende gesetzliche Haftungstatbestände.

7. Salvatorische Klausel und anwendbares Recht

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

An die Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.